Walli bleibt: PE 15.8.2004

PRESSEMITTEILUNG vom 3. Oktober 2004

CDU provoziert – Walli demonstriert !

Den Beschluss des Hauptausschusses, nur noch den Betriebshof/Buniamshof als Ersatzgelände zu prüfen, versteht das Hausplenum der alternative als „gezielte Provokation, die die bisherige Gesprächsgrundlage in Frage stellt“, so der Beschluss des Gremiums vom 3.10.2004.

Nach der Besichtigung von drei möglichen Ersatzstandorten am 24.8.2004 wurde die alternative von Wirtschaftsenator Halbedel aufgefordert, sich für ein Gelände zu entscheiden, das dann von der Verwaltung geprüft werden sollte. Dies haben wir am 5.9.2004 getan und der Stadt mitgeteilt, dass wir die „Wasserkunst“ prinzipiell für geeignet halten. Erst auf Druck der CDU wurde dann unter Zeitdruck ein Zwischenbericht angefordert, der trotz unserer Ablehnung neben der „Wasserkunst“ auch den „Buniamshof“ für prüfungswürdig erklärt. Der Hauptausschuss hat nun einseitig die „Wasserkunst“ aus dem Prüfauftrag heraus genommen.

„Wir als Hauptbetroffene sind komplett übergangen worden. Alle Gespräche, die wir zuvor mit Wirtschaftssenator Halbedel geführt haben, wurden so entwertet. Damit hat die CDU ihren Wirtschaftssenator düpiert und sein Mandat für künftige Gespräche in Frage gestellt.“, erklärte Stefan Wiedenhöft, Vorsitzender des alternative e.V.

Das Kostenargument gegen die „Wasserkunst“ ist offenkundig vorgeschoben, da bereits seit Wochen die Spatzen von den Dächern pfeifen, dass die CDU sich längst festgelegt hat. Da eine tatsächliche Prüfung noch gar nicht stattgefunden hat, sind die genannten Kosten für beide Gelände reine Spekulation.

„Für uns ist offensichtlich, dass der Standort Wasserkunst bewusst teuer, der Buniamshof dagegen künstlich billig gerechnet worden ist, um dem CDU-Klientel einen Gefallen zu tun. Die 550 Unterschriften einer CDU-dominierten Bürgerinitiative, die zum größten Teil nicht einmal von direkten AnwohnerInnen stammen, sind offenkundig mehr wert als die 15.000 UnterstützerInnen für den Erhalt der alternative am jetzigen Standort.“, so Wiedenhöft verbittert.

Für den Fortbestand der alternative ist der Standort Buniamshof nicht geeignet, weil aufgrund des ungünstigen Zuschnittes mindestens 1500 m² Fläche fehlen und der Gebäudebestand überwiegend marode ist.

„Die Entscheidung der CDU ist eine Kampfansage, mit der der Boden der Verabredung, die alternative mit allen ihren Aktivitäten langfristig zu erhalten, verlassen wird. Die alternative wird sich weiterhin konstruktiv an der Standortsuche beteiligen, allerdings werden wir ab sofort wieder mit der Mobilisierung unserer UnterstützerInnen beginnen.“, sagte Wiedenhöft weiter.

Das Hausplenum beschloss eine erste Demonstration für den 30. Oktober. Mitte November soll dann eine Mitgliederversammlung stattfinden, die über das weitere Vorgehen befindet.

Ältere Pressemitteilungen des alternative e.V.:

>>> Pressemitteilung vom 6.9.2004 >>>

>>> Pressemitteilung vom 15.8.2004 >>>

>>> Pressemitteilung vom 24.2.2004 >>>

>>> Pressemitteilung vom 16.2.2004 >>>

>>> Pressemitteilung vom 5.1.2004 >>>

>>> Pressemitteilung vom 3.12.2003 >>>

>>> Pressemitteilung vom 28.11.2003 >>>

>>> Pressemitteilung vom 25.11.2003 >>>

>>> Pressemitteilung vom 24.11.2003 >>>

>>> Pressemitteilung vom 26.9.2003 >>>

>>> Pressemitteilung vom 23.9.2003 >>>